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Energiegipfel demonstriert erneut fehlende Einigkeit der Koalition bei der Laufzeit deutscher Kernkraftwerke „Ineffiziente Gespräche über Effizienzfragen“

„In der zentralen wirtschaftspolitischen Zukunftsfrage der Energiepolitik ist Deutschland heute erneut nicht entscheidend voran gekommen“ kritisierte Karl Gernandt, Vorsitzender des IVH – INDUSTRIEVERBAND HAMBURG E.V. „Auch der 2. Energiegipfel lieferte aus ideologischen Gründen keine Antworten auf zentrale volkswirtschaftliche Fragestellungen wie die Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke. Energieeffizienz ist ein wichtiges Thema, aber nicht das entscheidende Thema der Wirtschafts- und Energiepolitik. Erfolgreiche Politik zur Stärkung des Standorts Deutschland sieht anders aus.“

„Die Energieeffizienz droht zum Alibithema der Energiepolitik zu werden, weil die Politik sich auf einen an diesem Punkt schlechten Koalitionsvertrag fixiert. Es ist eine wirtschaftspolitische Illusion, ein nationales Energiekonzept auf einem Gipfel unter Ausklammerung der Frage der Restlaufzeiten erarbeiten zu wollen.“ so Karl Gernandt weiter. „Hierin besteht der nach wie vor nicht behobene Geburtsfehler des Konzepts des Energiegipfels.“ Eine Senkung der im internationalen Vergleich nicht wettbewerbsfähigen Energiekosten am Standort Deutschland sei ohne Verlängerung der Restlaufzeiten nicht möglich, so der IVH-Vorsitzende. „Die Tabuisierung des Themas zwischen Koalitionären ist gefährlich, da es direkt industrielle Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet.“

Auch werde durch die Effizienzdiskussion zu einseitig auf die privaten Energieverbraucher abgestellt, kritisierte Gernandt. „Dies ist industrie- und wirtschaftspolitisch aus 2 Gründen falsch: Zum einen steht die energieintensive Industrie als Großverbraucher seit Jahren an der Spitze derer, die jede neue Chance und Technik für effizienten Energieeinsatz nutzen. Kein Industrieunternehmen leistet sich fehlende Effizienz bei einem so wesentlichen Faktor jeder Kostenkalkulation. Zum anderen würde ein schnelles Erreichen der Energiesparziele, die heute diskutiert wurden, gravierende Folgen für den Bundeshaushalt haben. An den hohen Energiepreisen in Deutschland auf Basis der verfehlten Energiepolitik der Vorgängerregierung verdient der Staat sehr gut.“

Bei Rückfragen:
Marc März
IVH - INDUSTRIEVERBAND HAMBURG E.V.
Kapstadtring 10
22297 Hamburg
Tel: 040 / 6378-4150
Fax: 040 / 6378-4199
e-mail: Marc_Maerz@bdi-hamburg.de

Hamburg, den 9. Oktober 2006