Energiewirtschaftsgesetz: Beitrag zur Senkung der Energiekosten

Werner Marnette: „Die Änderung ist ein überfälliger Schritt“

Der IVH – INDUSTRIEVERBAND HAMBURG E.V. begrüßt, dass die Novell zum Energiewirtschaftsgesetz zum 1. Juli 2005 in Kraft treten kann. „Alles, was die Preise für den industriellen, gewerblichen und privaten Strom- und Gasverbrauch senkt, ist gut für den Standort Deutschland“, sagte der IVHVorsitzende Werner Marnette.

Der Gesetzeskompromiss sei nur ein erster Schritt der Politik zur Verbesserung der industriellen Rahmenbedingungen, unterstrich Nikolaus Broschek, der IVHVorstandsbeauftragte für Energiefragen. Er dankte dem Hamburger Senat ausdrücklich für den Einsatz im Bundesrat bei der Verabschiedung des Gesetzes. „Wir fordern für die deutschen Unternehmen lediglich die gleichen Wettbewerbsbedingungen, unter denen die energieintensiven Betriebe in Frankreich, Italien und Spanien produzieren. Preisrabatte für industrielle Abnehmer von Grundlaststrom sind in diesen Ländern selbstverständlich. Wichtig ist auch, dass endlich eine unabhängige Kontrolle der Durchleitungsgebühren in Gang kommt. Wirklich nachhaltige konjunkturelle Impulse kann jedoch nur eine Wende in der Energiepolitik ergeben, denn die Hochpreise für Strom und Gas, die in Hamburg die 1100 HAW - Arbeitsplätze zu vernichten drohen, sind von der Bundesregierung ausdrücklich gewollt“, sagte der IVH-Vorsitzende Werner Marnette.
Mit Blick auf die drohende Schließung der Hamburger Aluminium Werk GmbH appellierte Broschek nochmals an die drei Gesellschafter der HAW und an den
schwedischen Vattenfall-Konzern, endlich einen Stromliefervertrag mit akzeptablen Konditionen abzuschließen. „Das monatelange Gezerre ist den HAW- Mitarbeitern und ihren Familien nicht mehr zuzumuten. Die Hamburger Aluminiumproduktion muss am Standort erhalten bleiben. Sie ist als großer Arbeitgeber, Lieferant für die Aluminium verarbeitende Industrie und als Steuerzahler wichtig für die Metropolregion.“ Eine wachsende Stadt, so Broschek weiter, gebe es nur mit einer starken Industrie. „Gerade das Cluster der Vorleistungsindustrie darf in Hamburg nicht weiter geschwächt werden!“

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Marc März
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Hamburg, den 13. Juni 2005