Kraftwerk bauen – Auflagen prüfen
„Unverzichtbares Kraftwerk nicht durch die Hintertür unwirtschaftlich machen“
„Wir sind zufrieden mit der überfälligen Genehmigung. Allerdings sind einzelne Auflagen schlicht überzogen.“ kommentierte der stellvertretende Vorsitzende des IVH – INDUSTRIEVERBAND HAMBURG E.V. Hans-Theodor Kutsch „Der Versuch das Kraftwerk durch unrealistische Auflagen unwirtschaftlich zu machen ist der letzte Versuch der Behörde, ein korrekt geplantes Projekt noch zu verhindern.“ Kutsch ermunterte Vattenfall, gegen einzelne Auflagen der Genehmigung juristisch anzugehen und gleichzeitig die Baumaßnahmen voran zu treiben: „Die Baumaßnahmen müssen zügig fortgesetzt werden. Hamburgs Industrie will und braucht das Kraftwerk Moorburg, weil es zuverlässig für eine kontinuierliche Energieversorgung sorgt. Der Senat hat an einzelnen Stellen den Ermessensspielraum für Auflagen verlassen. Wir werden uns gegen das Ziel wehren, das Kraftwerk unwirtschaftlich zu machen und so durch die Hintertür verhindern zu wollen.“
Der stellvertretende IVH-Vorsitzende betonte die Notwendigkeit einer grundlastfähigen Energieversorgung am Standort Hamburg durch das Kraftwerk Moorburg: „Das Kraftwerk Moorburg sichert industrielle Arbeitsplätze und Investitionen, entlastet die Umwelt durch den Ersatz alter Anlagen und schafft Steuereinnahmen statt Schadensersatzforderungen auszulösen. Nur durch neue, moderne kontinuierlich laufender Grundlastkraftwerke ist die Strompreisralley für Bürger und Unternehmen zu stoppen. Die Genehmigung des Kraftwerks ist die einzige richtige Entscheidung für die Industrie, die Umwelt und den Steuerzahler.“ Hans-Theodor Kutsch kritisierte zudem die Informationspolitik des Senats zu seiner Entscheidung: "Vattenfall zahlt ca. 4 Millionen € an Genehmigungsgebühren. Das Unternehmen erhält den Bescheid am letzten Tag der Frist um 16.30 Uhr, eine halbe Stunde vor der öffentlichen Pressekonferenz. Dieser Umgang mit wichtigen Investitionen in die zukünftige Energieversorgung der Bürger und der Wirtschaft ist stillos und inakzeptabel, zumal die Behörde nach eigener Aussage schon länger weiß, wie sie entscheidet.Der IVH vertritt als rechtlich selbstständige Hamburger Landesvertretung des BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie die Interessen von über 200 Industrieunternehmen, industrienahen Dienstleistern und Verbänden gegenüber der Öffentlichkeit, der Politik und anderen Institutionen.
Marc März IVH - INDUSTRIEVERBAND HAMBURG E.V.Telefon: 040 / 6378-4150 Hamburg, 30.09.08
